Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats und liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Stadt Oberkochen!
Dem, durch unseren Bürgermeister ausgesprochenen Dankeschön an alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unseren erfolgreichen Unternehmen, Betrieben, Geschäften, Vereinen und den Kirchen, schließen wir uns gleich zu Beginn ausdrücklich an.
Doch ein ganz besonderer Dank gilt heute Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub. Seit 1994 verantworten Sie als Bürgermeister die Entwicklung unserer Stadt. Sie übernahmen Ihr Amt in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, bewiesen Mut und Weitblick und begleiteten konstruktiv das Wachstum, den Wandel und den Aufstieg Oberkochens zum bedeutenden Wirtschaftsmotor im Ostalbkreis und darüber hinaus. Nach 32 Jahren legen Sie nun die Verantwortung in die Hände des neu gewählten Bürgermeisters Marcel Winter. Dass Ihnen dieser Wechsel nicht leicht fällt, ist kein Geheimnis, haben Sie sich in dieser langen Zeit doch mit einem mehr als hohen Maße für das Wohl Ihrer Stadt Oberkochen eingesetzt. Bürgermeister zu sein ist Ihr Leben und Sie haben Ihre Arbeit gerne und mit Herzblut gemacht und sehr Vieles bewegt. Solch ein außergewöhnlich hoher und persönlicher Einsatz geht nicht spurlos an einem vorbei. So wünschen wir Ihnen für den Ruhestand vor allem Gesundheit, Zeit für die Familie und für Vieles zu dem in den letzten 32 Jahren keine Zeit war. Auch die SPD–Fraktion sagt Ihnen ein aufrichtiges und anerkennendes Dankeschön!
Eine gute Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und Gemeinderat ist die Grundlage für eine positive Stadtentwicklung. Dabei ergeben sich politische Entscheidungen vielfach aus Kompromissen der unterschiedlichen Vorstellungen. Dies kennzeichnet eine offene, vielseitige und demokratisch orientierte Arbeit im Gremium. Diese, von Vertrauen geprägte Arbeitsweise, wünschen wir uns von allen Fraktionen und Gruppierungen auch für das Jahr 2026 und darüber hinaus, um gemeinsam unsere Stadt engagiert, stabil und sicher weiter zu entwickeln.
Unübersehbar sind die Fortschritte und Beschlüsse zu zahlreichen Bauprojekten in unserer Stadt, die Sie, Herr Bürgermeister Traub, in Ihrer Haushaltsrede 2026 umfangreich und detailliert beschrieben haben. Angefangen vom Neubau der Dreissentalhalle mit Schulmensa, die wir demnächst einweihen, über den Bau eines großzügigen Rettungszentrums, bis hin zum Abbruch, Neubau, Umbau und Sanierung der ortsbildprägenden Gebäude Lamm und Ochsen.
Im Blick auf ein Gesamtkonzept bei der Neugestaltung der Oberkochener Innenstadt messen wir dem Abbruch des ehemaligen Elektra Gebäudes und der Planung eines Neubaus nach neuesten architektonischen und ökologischen Maßstäben als Vorzeigeprojekt eine sehr hohe Priorität zu. Der geplante Straßentausch vom Landkreis an die Stadt eröffnet dann neue Gestaltungsmöglichkeiten für die Aalener und Heidenheimer Straße, auch wenn das Vorhaben erst in den Folgejahren realisiert werden kann. Für eine Nutzung des ehemaligen Aquafit durch den Vereinssport wurden die entsprechenden Beschlüsse für den Umbau und die Renovierung gefasst.
Die Planung und der Bau eines innovativen Zukunftsforum HOLZ und die Ansiedlung des Fraunhofer Institut IOSB stehen im Zusammenhang einer landkreisweiten Initiative zur dringend notwendigen Stärkung von Forschung und Entwicklung nachhaltiger Holzbautechnologie und Laser Forschung. Ein zentrales kommunalpolitisches Ziel unserer Fraktion ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Dies stellt für uns die wichtigste Zielsetzung bei der künftigen Stadtentwicklung dar und erfordert daher in den nächsten Jahren unsere konzentrierte Anstrengung.
Mit dem Neubau von mietpreisgebundenen Sozialwohnungen im Heckenrosenweg 1, dem Bau von Mehrnationenhäusern in der Kreuzmühle und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf dem Areal des ehe-maligen Bergheims, in der Aalener Straße 23 und 29 und im Neubau des ehemaligen Elektra Gebäudes, kommen wir dem Bau von dringend benötigtem und auch bezahlbarem Wohnraum ein großes Stück näher. Eine sich daraus ergebende Konsequenz ist die Gründung der neuen Immobiliengesellschaft Oberkochen. In diesem Zusammenhang befürworten wie ausdrücklich die Einrichtung eines Facility Management, welche die technische, strukturelle und kaufmännische Verwaltung von Immobilien umfasst; mit dem Ziel, die Werte von Gebäuden langfristig zu erhalten und die Betriebskosten zu senken.
Neben den genannten Großprojekten ist es unserer Fraktion ein wichtiges Anliegen, die Anträge, Planungen und Projekte vergangener Jahre nicht aus dem Blick zu verlieren. Deshalb haben wir für 2026 auf neue An-träge verzichtet.
2025 konnten wir durch den Antrag der SPD-Fraktion eine 25-prozentige Reduzierung der Kita-Elternbeiträge erreichen uns so junge Familien entlasten.
Daneben sind weitere Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene in Oberkochen extrem wichtig! Hierzu zählen unter Anderem die Wiedereinrichtung eines Skater Parks, ein Open-Air Sommerkino in Zusammenarbeit mit Oberkochen dell arte und entsprechende Musikangebote
Neben den Großprojekten dürfen aber gerade die eben genannten kleineren Investitionen nicht in Vergessenheit geraten, da diese auch wesentlich zu einer lebens – und liebenswerten Gemeinde beitragen!
Im Blick auf die vergangenen Investitionen und Bauvorhaben und im Ausblick auf die beschriebenen zukünftigen Planungen kann schon von einer außergewöhnlich guten Finanzsituation der Stadt Oberkochen gesprochen werden! Auf Grund eines sehr komfortablen und soliden Haushalts können wir im Jahr 2026 rund 92 Millionen Euro investieren und in den kommenden 4 Jahren steigen die Investitionen auf den Rekordwert von über 200 Millionen Euro.
Doch ich stimme unserem Bürgermeister zu: Diese Situation darf keinesfalls zur Überheblichkeit und Leichtsinnigkeit führen.
Während große Teile der deutschen Wirtschaft nach Auswegen aus der schon länger anhaltenden Krise suchen, zeigt sich für Oberkochen ein deutlich anderes Bild. Vor wenigen Monaten hat das Unternehmen Leitz ein neues Vertriebs- und Logistikzentrum eingeweiht. Im Süden der Stadt ist der beeindruckende Neubau von Hensoldt bezogen und die Carl Zeiss SMT GmbH steht kurz vor der Fertigstellung zahlreicher neuer Betriebsgebäuden.
Neben diesen sehr positiven und anerkennenswerten Projekten und Aktionen in Oberkochen bewegt uns aber die große Sorge um das gesellschaftliche Miteinander in unserer Stadt. Ein aggressiver und nicht zu akzeptierender Umgangston untereinander und vor allem in den sozialen Medien nimmt deutlich an Schärfe zu. Erreichtes wird schlecht geredet, aber keine Alternative aufgezeigt, wie es besser werden kann. Darüber hinaus setzen die derzeitigen Akteure der Weltbühne auf die rücksichtslose Macht des Stärkeren und miss-achten völkerrechtliche und demokratische Grundordnungen. Es ist wirklich verrückt. Was über viele Jahre ein friedliches Zusammenleben ermöglicht hat, wird durch größenwahnsinnige Machtinteressen massiv gefährdet.
Doch wir können dagegen halten: „Gegenseitige Achtung und Wertschätzung soll unser Zusammenleben bestimmen. Hütet euch vor Selbstüberschätzung und Besserwisserei. Unterstützt Andere die in Not geraten sind“ - das sage nicht Ich, sondern dies empfiehlt der Apostel Paulus in seinem Brief an die Gemeinde in Rom. Ein ermutigendes Beispiel hierfür ist der wöchentlich stattfindende Bürgertreff im Mühlensaal. Ein herzliches Dankeschön an die Verantwortlichen für dieses hilfreiche und notwendige Angebot. So ist die biblische Aufforderung zu einem friedlichen und menschenwürdigen Zusammenleben aktueller denn je. Ausgehend von der Präambel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland beinhalten die verschiedenen Artikel grundlegende Prinzipien, die tief in der christlichen Ethik verwurzelt sind und in den Prinzipien der Menschenwürde, Freiheit und Solidarität zum Ausdruck kommen.
Zusammenhalt, positives Denken, Mut, Leistungsbereitschaft und der Glaube sind der beste Motor für unser Land. „Positiv an unserer Zukunft arbeiten und an das Gute glauben“, so formulierten Sie es, Herr Bürgermeister Traub, im vergangenen Jahr.
So möchte ich am Schluss ausdrücklich betonen, welch großes Privileg es ist in einem freiheitlich demokratischen Staat zu leben, welcher die Würde eines jeden Menschen als höchstes Gut betrachtet und die es gilt zu schützen, zu bewahren und wenn es erforderlich wird, auch zu verteidigen.
Trotz großer Herausforderungen blicken wir vertrauensvoll auf das neue Jahr und gratulieren dem neu gewählten Bürgermeister Marcel Winter zu seiner Wahl, und wünschen Ihm eine glückliche Hand bei den zahl-reichen neuen Aufgaben und freuen uns auf eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt in der vorliegenden Fassung uneingeschränkt zu.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die SPD-Fraktion
Ulrich Marstaller
