Der Gemeinderat beriet und beschloss am 25.01.2016
1. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
Der am 25. Dezember 2015 beratene Haushaltsplan 2016 wurde beschlossen und die Haushaltssatzung 2016 beschlossen.
Das Gesamtvolumen beträgt 40.901.800€, wobei 30.824.500€ auf den Verwaltungs -und 10.077.300€ auf den Vermögenshaushalt entfallen.
Die vorgesehenen Kreditaufnahmen belaufen sich auf 300.000€ und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen liegt bei ebenfalls 300.000€.
2. Wirtschaftsplan Stadtwerke Oberkochen GmbH für 2016
Der Gemeinderat nahm den Wirtschaftsplan der SWO 2016 einstimmig mit folgenden Zahlen zur Kenntnis:
| Erfolgsplan Einnahmen/Ausgaben | 1.564.000 | ||
| Vermögensplan Einnahmen/Ausgaben | 4.070.000 | ||
| Gesamtbetrag Kreditermächtigung | 2.040.000 | ||
| geplanter Gewinn | 54.000 |
3. Wirtschaftsplan Gesellschaft für Energieversorgung Ostalb - GEO 2016
Der Gemeinderat nahm einstimmig den Wirtschaftsplan der GEO für 2016 mit folgenden Zahlen zur Kenntnis:
| Erfolgsplan Einnahmen/Ausgaben | 9.692.900 | ||
| Vermögensplan Einnahmen/Ausgaben | 1.292.200 | ||
| Geplanter Gewinn nach Steuern | 534.000 | ||
| Gesamtbetrag Kreditermächtigung | 1.000.000 |
4. Hotel am Rathaus - Vergabe der Arbeiten für Abbruch, Erdbau und Baugrubenverbau
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Abbruch -und Erdarbeiten zu vergeben. Der Abbruch soll Anfang März 2016 erfolgen und im Juni werden die Erdbauarbeiten beginnen.
Die Kosten werden anteilig und verursachergerecht zwischen Investor, der Firma und der Stadt aufgeteilt.
| Gewerk Abbrucharbeiten: Firma AK Abbruch Kling, Ellenberg | 195.000 (netto) | ||
| Die Stadt beteiligt sich am Gewerk Baugrubenverbau mit | 150.000 (netto) |
5. Sanierung Weingartenstraße und Sonnenbergstraße
Der 1.Abschnitt der Sanierung Weingartenstraße ist abgeschlossen.
Im nun 2016 folgenden zweiten Teil im Zuge dieses 2.Bauabschnitts vom Gebäude Nr.46 bis zur Einmündung Panoramastraße saniert. Anstelle des hinteren Teils der Weingartenstraße wird 2016 ein 1.Bauanschnitt der Sanierung der Sonnenbergstraße vorgezogen.
Die Sanierungskosten betragen 681.570,40€(brutto) und liegen erfreulicher Weise
15 Prozent unter dem Planansatz.
6. Erstellung öffentlicher Parkplätze und Umbau der Bushaltestelle Ernst-Abbe-Gymnasium
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Erstellung öffentlicher Parkplätze an der Kreuzung Jenaer Straße/Lenzhalde sowie den Umbau der Bushaltestelle am EAG zu einer barrierefreien Halte- und Buswendestelle. Dies erfolgt gemeinsam mit der Sanierung des Tiersteinwegs.
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 409.486,35€.
Die Arbeiten sollen im März 2016 beginnen und Ende September 2016 abgeschlossen sein.
(gh)