Nachrichten zum Thema Ortsverein
SPD-Jahresausflug 2011nach Ulm und Besuch bei beim Oberbürgermeister Ivo Gönner
SPD-Ausflug nach Ulm
"Alt trifft Neu", das ist in Ulm zwangsweise der Fall, da 80 % der Innenstadt zerstört waren. Dass ein städtebaulich sehr gelungener Aufbau der traditionsreichen Stadt dennoch gelungen ist, davon konnten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen am diesjährigen SPD-Ausflug am 1. Oktober 2011 (natürlich umweltfreundlich mit der Bahn) vor Ort überzeugen.
Mit einer überaus kompetenten und engagierten Stadtführerin wurden historische Bauwerke wie das Münster, das Rathaus, das Schwörhaus oder die "Neue Mitte" wie Stadthaus, Stadtbibliothek-Pyramide, Schiefes Haus im Fischerviertel) besichtigt.
Nicht nur städtebauliche Kultur, auch die zeitgenössische Kommunalpolitik interessierte die Ostälbler.
Bei einem Besuch bei Oberbürgermeister Ivo Gönner im Rathaus gab dieser einen Einblick in die Probleme der Stadt. Auch das Bahnprojekt S 21 wurde nicht ausgeklammert.
Beim Besuch der "Zunftstube der Schiffleute" ließen die Teilnehmer nochmals das Gehörte Revue passieren und stärkten sich für den anschließenden Stadtbummel, bevor die gemeinsame Heimreise angetreten wurde.
(gb)
Jahreshauptversammlung 2011
Am 18.02.2011 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberkochen statt.
Richard Burger begrüßte erfreut eine große Zahl Mitglieder und gab dann einen Überblick über die Aktivitäten des letzten Jahres. Anschließend berichtete er aus dem Stadtrat. Die Kampfansage des CDU-Vorsitzenden wollte er nicht erwiedern, sondern betonte, dass die Zusammenarbeit im Gemeinderat trotzunterschiedlicher Vorstellungen stets erstaunlich gut sei.
Finanzkrise - nie da gewesen?
Wenn die Börsenkurse fallen...
Wenn die Börsenkurse fallen,
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf.Keck verhökern diese Knaben
Dinge, die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los,
den sie brauchen - echt famos!Leichter noch bei solchen Taten
tun sie sich mit Derivaten:
Wenn Papier den Wert frisiert,
wird die Wirkung potenziert.Wenn in Folge Banken krachen,
haben Sparer nichts zu lachen,
und die Hypothek aufs Haus
heißt, Bewohner müssen raus.Trifft's hingegen große Banken,
kommt die ganze Welt ins Wanken -
auch die Spekulantenbrut
zittert jetzt um Hab und Gut!Soll man das System gefährden?
Da muss eingeschritten werden:
Der Gewinn, der bleibt privat,
die Verluste kauft der Staat.Dazu braucht der Staat Kredite,
und das bringt erneut Profite,
hat man doch in jedem Land
die Regierung in der Hand.Für die Zechen dieser Frechen
hat der kleine Mann zu blechen
Und - das ist das Feine ja -
nicht nur in Amerika!Und wenn Kurse wieder steigen,
fängt von vorne an der Reigen -
ist halt Umverteilung pur,
stets in eine Richtung nur.Aber sollten sich die Massen
das mal nimmer bieten lassen,
ist der Ausweg längst bedacht:
Dann wird bischen Krieg gemacht.
Schwarz-Gelb - ein Hühnerhaufen
Schwarz-Gelb - ein Hühnerhaufen
Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren.
Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen - der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.
Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunsch-Partnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt.
Schwarz-Gelb hat kein einziges zukunftsweisendes Projekt.
Beispiel Energiepolitik: Anstatt ein Energiekonzept für die Zukunft zu entwickeln und erneuerbare Energien zu fördern, will Schwarz-Gelb die Laufzeiten der alten, störanfälligen Atomkraftwerke verlängern. Eine Maßnahme, von der nur die Atom-Lobby profitiert.
"Was auf Regierungsseite abläuft, ist nicht gut für Deutschland", meinte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Richard Burger in seiner Begrüßung. In Berlin hauten sie aufeinander wie die Kesselflicker und das Sparpaket treffe ausnahmslos die armen Leute. Führung werde vermisst im Land, eröffnete MdB Christian Lange, der auch Vorsitzender der SPD-Landesgruppe in Berlin ist, seine Ausführungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kämpfe nur noch für die Macht. Man könne getrost von einem Regierungsversagen sprechen. Die Bundespräsidentenwahl zeitlich eng zu verzahnen mit dem Schnüren des Sparpakets sei parteipolitischer Missbrauch gewesen, erklärte Lange und er setzte hinzu: "Der dritte Wahlgang war ein Putsch gegen Merkel." Die Gesundheitsreform sei auf den Kopf gestellt worden, die "Kopfpauschale" sei durch die Hintertür Realität geworden. Schwarz-Gelb reflektiere ein feindliches Familienbild. Auch der anvisierte Bürokratieabbau sei ins Gegenteil verkehrt. Die Zahl der Staatssekretäre sei auf die astronomische Zahl von 68 gestiegen.
"Viele haben es gar nicht wahrgenommen, aber der Bildungsgipfel zwischen der Bundesregierung und den 16 Bundesländern ist kläglich gescheitert", fuhr Lange fort. Bei Arbeitslosengeld II-Empfängern werde gespart, also bei den Ärmsten der Armen. Einen kernigen Streit ums Sparpaket bei Schwarz-Gelb prognostizierte er für den Sommer. Auch bei vielen kleinen Themen bestehe harsche Uneinigkeit. "Das war nie eine Liebesheirat, sie ertragen sich einfach nicht mehr", meinte Lange weiter. Für Deutschland sei das alles ein Riesenschaden. So wie man zum Beispiel beim Euro-Stabilitätspaket nur Mitläufer gewesen sei. "Die soziale Schieflage im Land ist bittere Wahrheit", urteilte der Referent.
Lange zeigte sich sicher, dass sich diese Bundesregierung dreieinhalb Jahre durchwursteln werde. Allerdings werde der drastische Stimmungsumbruch im Land Schwarz-Gelb mehr und mehr zusetzen. "Unsere Hoffnung sind die Landtagswahlen, im nächsten Jahr deren sechs", erklärte Lange. Bei zustimmungspflichtigen Gesetzen werde die SPD im Bundesrat ein waches Auge haben. "Sauereien in der Gesundheitspolitik werden wir beobachten", betonte Lange. Neuesten Umfragewerten zufolge seien 80 Prozent der Deutschen mit den Inhalten unzufrieden. "Das Ziel der SPD ist, Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg zu knacken", schloss Lange.
(rb)
