SPD Ortsverein Oberkochen

100 Tage Schwarz-Gelb
Klientelpolitik und Chaos überall

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben "Wunsch-Ehe" sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.

Beispiel Klientelpolitik: Millionenspenden aus der Hotelbranche

Entgegen aller ökonomischen Vernunft und dem Rat vieler Experten hat Schwarz-Gelb den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent herab gesetzt. Vorangegangen waren Wahlkampfspenden der Hotelbranche an FDP und CSU in Millionenhöhe.

Beispiel Staatsfinanzen: "Steuer-Party" zu Lasten der Menschen

Als eine der ersten Maßnahmen hat Schwarz-Gelb Steuergeschenke vor allem für Hoteliers, Unternehmen und reiche Erben durchgesetzt. Demnächst sollen weitere 20 Milliarden Euro folgen. Wer für diese "Steuer-Party" zahlen soll, verschweigt Schwarz-Gelb vor der NRW-Landtagswahl am 9. Mai. Aus guten Gründen: Denn schon jetzt ist klar, dass überall Leistungen gekürzt werden müssen und Gebühren steigen werden. Das heißt im Klartext: Weniger Netto für Menschen mit geringem oder normalem Einkommen.

Beispiel Sozialsystem: Auf dem Weg zur Kopfpauschale

Kniefall vor der Gesundheitslobby aus Pharmaindustrie, Privater Krankenversicherung und Ärzte- und Apothekerverbänden.
Schwarz-Gelb hat nichts getan, um den Kostenanstieg im Gesundheitswesen zu bremsen und für mehr Wettbewerb zu sorgen. Stattdessen bereiten sie den Einstieg in die unsoziale "Kopfpauschale" vor, die Millionen von gesetzlich Versicherten zu Bittstellern macht und die Steuerzahler Milliarden Euro zusätzlich kostet.

Beispiel Energiepolitik: Rückmarsch in den Atomstaat

Schwarz-Gelb will auch uralte Pannenmeiler - trotz beschlossenem Atomausstieg - weiterlaufen lassen und damit der Atomindustrie Milliarden Euro in die Kassen spülen. Was mit dem gefährlichen Atommüll passieren soll, bleibt offen. Für die Beseitigung der skandalösen Zustände im niedersächsischen Atomlager Asse sollen die Steuerzahler aufkommen.

Beispiel Chaos: Job-Center stehen am Abgrund

Die schwarz-gelbe Bundesregierung stemmt sich gegen eine Änderung des Grundgesetzes, mit der die Arbeit der "Job-Center" und damit die Betreuung Hunderttausender Arbeitsloser auf eine verlässliche Grundlage gestellt würde. CDU-Arbeitsministerin von der Leyen will die Job-Center sogar wieder zerschlagen. Die Folge: Chaos bei der Arbeitsberatung und -vermittlung, Unsicherheit bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und - am schlimmsten - weniger Hilfe für die, die sie am dringensten brauchen: die Arbeitslosen und Arbeitssuchenden.

Das Urteil der Berliner Zeitung über Schwarz-Gelb: Nicht regierungsfähig! (4.2.2010)

(SPD)

Vor der Bundestagswahl hatten Union und FDP Bürokratieabbau versprochen. Was ist daraus geworden?

Sigmar Gabriel besucht den SPD - Ortsverein Oberkochen

Der Bundesumweltminister erläuterte in einer Pressekonferenz die Chancen der Umwelttechnologie.

Der lange versprochene und von Gabriels Klassenkameraden und SPD-Schriftführer Dirk Exner vermittelte Besuch des Bundesumweltministers beim SPD-Ortsverein und der Stadt wurde am Montag, den 3. August 2009 wahr.

Sigmar Gabriel informierte sich über Oberkochen und die Region und speiste mit Lokalgrößen sowie der SPD-Bundestagskandatin Claudia Sünder, MDL Ulla Haußmann und Bürgermeister Peter Traub zu Mittag im Hotel am Rathaus.

Anschließend trug er sich in das goldene Buch der Stadt Oberkochen ein.

Der Besuch endete mit einer kurzen, von Claudia Sünder eingeleiteten Pressekonferenz.

Die Bundestagskandidatin konzentrierte sich auf die Kernthemen erneuerbare Energien, Umwelttechnik als Wachstumsbranche und Atomausstieg, und der Minister nahm dazu ausführlich Stellung.
Die SPD und der Deutschlandplan von Kanzlerkandidat Walter Steinmeier setzen auf die Umwelttechnik als den Wachstumsfaktor und Boom-Industriezweig schlechthin. Kaum eine Branche komme so gut durch die Weltwirtschaftskrise wie die Umwelttechnik, führte Sigmar Gabriel aus. In einer Umfrage hätten zwei Drittel der befragten Industrieunternehmen dieser Branche angegeben, in diesem Jahr die gleichen Geschäftszahlen zu haben wie im Vorjahr. Natürlich stehe die Erhaltung vorhandener Arbeitsplätze im Vordergrund, man müsse sich aber trotz Finanz -und Wirtschaftskrise auch um die Frage kümmern, wie wir "Arbeit für morgen" schaffen können. Alles andere greife angesichts von zusätzlichen zwei Millionen Arbeitslosen im Zusammenhang mit der Krise zu kurz.

Die Antwort gibt der Deutschlandplan der SPD , an dem Gabriel wesentlichen Anteil hat, und der als zentrales Element die Umwelttechnik beinhaltet. Hier stecke mit das größte Potential, und pro Jahr könne man von einem Zuwachs von 120 000 Arbeitsplätzen ausgehen, so Gabriel.
Allein im Bereich der erneuerbaren Energien könne man in Deutschland die Anzahl der Arbeitsplätze von derzeit 1,9 Millionen in den nächsten Jahren mehr als verdoppeln. Das ist bereits die Hälfte der vier Millionen Arbeitsplätze, die Steinmeier bis 2020 neu schaffen will.

Das Ganze funktioniere natürlich nur dann, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, und davon sei Baden-Württemberg, was z.B. die Windenergie angehe, noch weit entfernt. Und das, obwohl Baden-Württemberg mit seiner Unternehmensstruktur geradezu prädestiniert sei, von der Umwelttechnologie zu profitieren.

Als größten Hemmschuh und absolut kontraproduktiv für die Weiterentwicklung der Umweltbranche sieht Gabriel die CDU-Forderung, die Atomkraftwerke länger als festgelegt laufen zu lassen. Kanzlerin Merkel habe ihm schriftlich erklärt, sie wolle die alten Atomkraftwerke weiterlaufen lassen und die neueren abschalten.
Hintergrund ist die Tatsache, dass die alten Anlagen abgeschrieben sind und einen Gewinn von einer Million Euro pro Tag bringen.
Die fatale Folge dieser Atompolitik: Investoren wagen sich genau deshalb nicht an die großen Umwelttechnikprojekte wie Offshore-Windparks, bei denen die Windkraftwerke in 50 bis 80m Tiefe im Meeresboden verankert werden müssen. Eine weitere Klemme, ja ein Teufelskreis für solche Projekte sei, das sich der Bundeswirtschaftsminister weigere dafür zu sorgen, dass die großen Windparks von der Netzagentur an das deutsche Stromnetz angeschlossen werden. Ohne eine Garantie dafür aber geben die Banken kein Geld für die notwendigen Investitionen.

Der Ministerreferent Achim Schreiber drückte trotz angeregter Diskussionen aufs Tempo. Sigmar Gabriel bedankte und verabschiedet sich und eilte zu den nächsten Terminen an diesem Tag.

(gh)

Günzburg - eine Stadt mit Flair und Geschichte

Bei vielen Menschen ist ein Besuch in Günzburg mit Sorgen und Ängsten um einen Angehörigen, der in der Neurochirurgie behandelt werden muss, verbunden. Kinder erinnern sich vielleicht an Günzburg, wenn sie an den Besuch im beliebten LEGOLAND denken.

Dass Günzburg viel mehr zu bieten hat, darüber informierten sich Mitglieder und Freunde der Oberkochener SPD und der Stadtratsfraktion bei ihrem Jahresausflug am letzten Juli-Wochenende.

Der Empfang im Rathaus, im historischen Münzkabinett (es diente bis 1805 als Münzstätte für den österreichischen Maria-Theresia-Taler)

durch Oberbürgermeister Gerhard Jauernig, die SPD-Fraktionsvorsitzende und Stadträtin Helga Springer-Gloning sowie die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Simone Riemenschneider hätte herzlicher nicht sein können.

OB Gerhard Jauernig skizzierte "seine" Stadt, in der er auch aufgewachsen ist, und spannte den geschichtlichen Bogen von der frühesten Besiedlung 70 n. Chr. durch die Römer bis zum Familienpark Legoland, das den Günzburgern viele Arbeitplätze und ein neues Image einbrachte.

Nach ausgiebiger, deftiger Mittagspause im geschichtsträchtigen "Rad", dem ehemaligen Zunftlokal der Wagner und Hufschmiede, erwartete Hubert Winter von den Altstadtfreunden die interessierte Gruppe.

Die Führung begann beim "Altstadtfidla", einem in Stein gehauenen Hinterteil, das zur Erinnerung an die alte Feindschaft zwischen Unter- und Oberstadt 1984 ins Straßenpflaster integriert wurde. Götz von Berlichingen lässt grüßen.

Der Stadtführer bestieg dann mit den Oberkochenern ein städtebauliches Kleinod: Den 8-eckigen Stadtturm, der von den Altstadtfreunden vollkommen restauriert wurde und in der 6. Etage einen herrlichen Rundblick über die Stadt und die Umgebung eröffnet.

Das Günzburger Schloss aus dem 15. Jahrhundert und die Hofkirche, die im 16. Jhdt. erbaut wurde, waren die nächsten Schauplätze.

Die Frauenkirche, einer der bedeutendsten Rokokobauten von Dominikus Zimmermann, in den Jahren 1736-41 gebaut und vor kurzem renoviert, ist ein wahres Juwel und Anziehungspunkt für viele Besucher- und Wallfahrergruppen.

Nach soviel Kunstgenuss konnte die Gruppe die mediterrane Atmosphäre des Marktplatzes bei Kaffee und Kuchen genießen und so nebenbei die läufer des Günzburger Stadtlaufs anfeuern.

Da alle Teilnehmer von der malerischen Stadt und der erlebten Gastfreundschaft sehr angetan waren, entschloss man sich, den Günzburger Weihnachtsmarkt, auf dem der SPD-Ortsverein Günzburg mit einem Stand vertreten sein wird, am 5. Dezember 2009 zu besuchen.

(gb)

Auch wenn das Wetter in diesem Jahr nicht immer mitspielte, war das diesjährige Feuerwehrfest bei der Kolpinghütte gut besucht. Die angebotenen Attraktionen und die hervorragende Bewirtung halfen den Gästen dem Wetter zu trotzen.

Auch die SPD-Bundestagskandidatin Claudia Sünder - inzwischen fast schon Stammgast in Oberkochen - nahm auch diese Gelegenheit wahr, wie schon beim Stadtfest, den Kleingärtnern oder beim

Mühlenfest, sich mit Oberkochener Bürgerinnen und Bürgern zu unterhalten und sich aus erster Hand über deren Wünsche und Probleme zu informieren.

Auch mit dem Feuerwehrkommandanten Erwin Winter gab es einen regen Gedankenaustausch.

(rb)

Der ergiebige Regen konnte die Stimmung nicht trüben. Von den angekündigten 13 Schülern der Dreißentalschule war zwar nur einer mit seinem Vater erschienen, aber auch 6 Vorstandsmitglieder und ein weiteres Mitglied des SPD-Ortsvereins starteten mit gelben Handschuhen und blauen Tüten bewaffnet am Leitz-Parkplatz.

Ein Teil der Gruppe machte sich daran den Weg von dort zum Kocherurprung und einmal rund um die Quelle von Müll zu säubern. Der andere Teil sammelte von der Wacholdersteige ansteigend am Waldrand den Unrat ein.

Auch in diesem Jahr mussten wieder mehrere große Mülltüten mit dem gefüllt werden, was gedankenlose oder nicht erzogene Menschen am Wegesrand hinterlassen haben.

Der SPD-Ortsverein wird sich bestimmt auch im nächsten Jahr an dieser notwendigen Aktion beteiligen.

(am)