Programm Kommunalwahl

UNSER PROGRAMM FÜR OBERKOCHEN

 

Liebe Bürgerinnen,
Liebe Bürger,

in der Stadt füreinander da zu sein, ist für uns der Kern einer sozialen und gerechten Gemeinschaft. Wir müssen unsere Mittel so einsetzen, dass alle davon profitieren. Nach diesem Prinzip richtet die SPD-Fraktion ihre Politik im Gemeinderat aus.

Unabhängig von Alter und Einkommen muss allen eine gute Perspektive geboten werden. Damit Menschen in allen Lebensabschnitten diese Möglichkeit haben, braucht es:  altersunabhängige Mobilität, bezahlbaren Wohnraum für jeden, umfassende Kinderbetreuung, Bildung und weitere Entwicklung der städtischen Infrastruktur und Einrichtungen.

Die positive Entwicklung unserer Stadt wurde mit dem Einsatz und der Mitgestaltung der SPD-Fraktion im Gemeinderat ermöglicht. Auch künftig werden wir unsere Politik sozial, gerecht und nachhaltig gestalten.

Ihr
Robert Ness Julius Siebert
Vorsitzender SPD-Fraktion Vorsitzender SPD-Ortsverein
Oberkochen Oberkochen

 

 

 

 

 

 

          


WOHNRAUM FÜR ALLE

Wohnraum darf kein Luxus sein. Dieser sollte für jeden Geldbeutel und in jeder Lebensphase zur Verfügung stehen. Wir alle, egal ob Alleinstehende, Paare, Familien mit Kindern oder Senioren haben Wohnraumbedarf. So ist es eine vorrangige Aufgabe der Stadt, den Einwohnern ein würdevolles Wohnen zu ermöglichen. Hierbei spielt es keine Rolle, ob Neubau oder renovierter Bestand angeboten wird.


 

STÄDTISCHE WÄRME- UND ENERGIEVERSORGUNG

Zur kommunalen Daseinsvorsorge gehören besonders die sichere Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Wärme und Energie. Diese Leistungen müssen in städtischer Hand sein. Wir wollen den Wandel zur nachhaltigen Wärme- und Energieversorgung weiter gestalten. Es muss ausgeschlossen werden, dass Bereiche gewinnorientierten Unternehmen überlassen werden. Auch die strategische Planung hierfür muss unter kommunaler Kontrolle bleiben.


 

KINDER UND JUGEND

Das Bildungsangebot der Oberkochener Schulen kann sich sehen lassen. Von der Förderschule bis zum Gymnasium werden alle Abschlüsse angeboten. Auch das Kinderbetreuungsangebot ist für eine Stadt dieser Größe außergewöhnlich. Zum einen gilt es, die Infrastruktur zu erhalten, und zum anderen, die Preise für die Leistungen der Kindertagesstätten sozial und gerecht zu gestalten.

Mit der Modernisierung und dem Ausbau von Spiel- und Sportplätzen wollen wir Kindern und Jugendlichen attraktive Treffpunkte und Spielmöglichkeiten anbieten.

Wir unterstützen schon immer die offene sowie betreute Jugendarbeit und die Jugendarbeit in den Vereinen und Kirchen, weil dies für uns ein elementarer Bestandteil unseres Gemeinwesens ist. Jugendliche sollten an der Stadtpolitik in Form eines Jugendforums stärker beteiligt werden.


 

STETS MOBIL MIT BUS UND BAHN

Wir alle wollen mobil sein. Durch den Beschluss des Kreistages vom März 2024 wird in Oberkochen der Busverkehr tagsüber mit einer halbstündigen Taktung von Montagfrüh bis Freitagabend geregelt. Wir wollen jedoch auch die Mobilität in Oberkochen über das Wochenende sicherstellen. Um diesen Bedarf auch für Seniorinnen und Senioren, sowie Menschen mit Handicap, oder Jugendliche und junge Erwachsene sicherzustellen sind auch andere Mobilitätsformen wie Ruftaxi oder Bürgerbus denkbar.


 

WEITERENTWICKLUNG INNENSTADT

Durch den Erwerb mehrerer innerstädtischer, ortsbildprägender Gebäude haben wir die Möglichkeit eine Weiterentwicklung der Ortsmitte fortzusetzen. So soll die Stadtmitte für ihre Besucher noch attraktiver werden. Wir wollen eine verkehrsberuhigte Innenstadt, die zum Verweilen und Erholen einlädt. Durch die Ansiedlung von neuen gastronomischen Angeboten soll hier eine weitere Belebung stattfinden.


 

SICHERES FAHRRADFAHREN IN OBERKOCHEN

Bislang gibt es in Oberkochen nur wenige Meter Radweg. Schülerinnen und Schüler sowie Berufspendler teilen sich mit dem Fahrzeugverkehr stark befahrene Straßen. Wir wollen durch Schutzstreifen, Fahrbahnmarkierungen und Radwege den Verkehrsraum für Radfahrer sicherer gestalten. Dadurch können wir auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer besser eingehen. Unser Ziel ist es, dass alle Wohngebiete mit dem Fahrrad sicher erreichbar sind, auch die Heide. Um den Anforderungen der Radtouristen und
Einpendler gerecht zu werden, muss das überregionale Radverkehrsnetz konsequent ausgebaut und angeschlossen werden.


 

UNTER MITWIRKUNG DER SPD-FRAKTION
IN DEN LETZTEN 5 JAHREN BESCHLOSSEN

WOHNEN

  • Wohngebiet Weingarten, Kapellensteige
  • Sozialstation Uhlandweg mit Tagespflege und betreutem Wohnen
  • Antrag der SPD zu gefördertem Wohnraum

 

DASEINSVORSORGE

  • Nahwärmenetz mit Heizzentrale, Aufbau Wärmeinfrastruktur
  • Kommunale Wärmeplanung mit Gründung der N!Kom

 

KINDER UND JUGEND

  • Erweiterung Schulzentrum Dreißental mit Schülerhort
  • Baubeginn Dreißentalhalle mit Mensa und Küche
  • Sanierung Tiersteinschule für Musik- und Förderschule
  • Neubau Kita "Einstein"
  • Baubeschluss Spielplätze Primelweg / Waldspielplatz Heide

 

MOBILITÄT

  • Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung des ÖPNV
  • Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet

 

INFRASTRUKTUR

  • Neubau Sportzentrum mit Kocherbad
  • Fertigstellung Neue-Mitte mit Biergarten
  • Baubeschluss Blaulichtzentrum
  • Biotopverbund (Antrag SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
  • Umbau Wertstoffhof
  • Baubeschluss Anschlussstelle B19-Süd
  • Planung Radwege-Verkehrskonzept
  • Planetenweg (Antrag SPD-Fraktion)