Zur Erinnerung hier noch einmal der Wortlaut des Antrags, den die SPD- Fraktion bei der Haushaltsplanberatung am 20. Dezember 2010 eingebracht hat:
Antrag zur Kulturarbeit in Oberkochen
Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die von Bürgermeister Traub vorgeschlagene Einrichtung einer Kulturstiftung. Die vergangenen Jahre - sogar Jahrzehnte - haben gezeigt, dass eine kontinuierliche kulturelle Arbeit vor dem Hintergrund stark schwankender kommunaler Einnahmen nicht möglich ist. Jedes noch so kleine "kulturelle Pflänzchen" wird bei drohendem finanziellem Engpass zugunsten anderer Maßnahmen wie Straßen- oder Gebäudesanierungen ausgerissen. Nur durch eine kontinuierliche Kulturarbeit mit vielfältigen Angeboten kann eine Akzeptanz hierfür in den Köpfen und Herzen der Bevölkerung erreicht werden. Eine Kulturstiftung bietet eine alleinige Grundlage für diese kontinuierliche Arbeit.
Die Stadt Oberkochen zeichnet sich durch ein überdurchschnittlich hohes Maß an öffentlichen Einrichtungen aus und hebt sich mit dieser Infrastruktur deutlich von Kommunen vergleichbarer Größe ab.
Nach Meinung der SPD-Fraktion sollte sich die Stadt Oberkochen auch auf kulturellem Gebiet abheben. Unsere Nachbargemeinden - auch Essingen und Königsbronn - sind mit ihren neuen kulturellen Einrichtungen dabei, Oberkochen nicht nur ein- sondern zu überholen. Zwar gibt es auch in Oberkochen schon bisher eine Palette von kulturellen Angeboten, die aber eher sporadisch erfolgen und deren Planung und Realisierung jedoch in den Händen mehrerer Personen liegt.
Die SPD-Fraktion beantragt daher hiermit erneut die Schaffung der Stelle eines Kulturbeauftragen, Kulturreferenten, eines Verantwortlichen, der die bisherigen Aktivitäten auf kulturellem Gebiet wie Jazz-Lights, Stadtfest, Neujahrsempfang, Volkshochschlangebote und ähnliche koordinieren und zentral zu organisieren sollte. Zum anderen sollten weitere kulturelle Angebote ausgearbeitet und durchgeführt werden. Der Möglichkeiten gibt es viele - wir denken an Musikabende, Dichterlesungen, Kleinkunst usw. Ein entsprechender Etat sollte zur Verfügung gestellt werden. Wir setzen auf die Unterstützung durch die anderen Fraktionen, hat sich doch nach Ablehnung 2008 und Einstellung von Mitteln mit Sperrvermerk 2009 bisher nichts auf diesem Gebiet getan.
Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass es einer Stadt wie Oberkochen gut zu Gesichte stehen würde, auch auf kulturellem Gebiet vorne mitmarschieren zu können. Denn neben Kinderbetreuung, Wohnungs- und Arbeitsplatzangebot sind auch Freizeit- und Kulturangebote so genannte "weiche" Standortfaktoren, die eine Stadt bei der Wohnortwahl attraktiv machen.
In diesem einen Jahr seit der Einbringung dieses Antrags hat sich unheimlich viel in Sachen "Kultur" in Oberkochen getan. Nachdem auch die CDU-Fraktion wie schon vorher die SPD und die FBO im Gemeinderat die Initiative des Bürgermeisters auf Einrichtung einer Kulturstiftung unterstützt hat, konnte diese im Laufe des Jahres tatsächlich ins Leben gerufen werden. Nur die beiden Vertreter der Grünen waren leider auch in diesem Punkt, wie bei so vielen anderen, wieder einmal dagegen.
Die Stadtverwaltung legte mit 5 Millionen Euro den Grundstock, einige Vereine wie der Sängerbund und der Mühlenverein und Privatpersonen beteiligten sich, so dass eine echte Bürgerstiftung entstand. Mit den Zinserträgen des Stiftungskapitals lässt sich ein von konjunkturellen Schwankungen unabhängiges Kulturprogramm in Oberkochen einrichten. Damit soll das beispielhafte kulturelle Angebot der 1980er Jahre mit Konzerten, Kleinkunstveranstaltungen, Ausstellungen, Autorenlesungen, Schauspiel etc. wiederbelebt werden und dessen Bestand nachhaltig gesichert werden.

Die Angebote sollen in Qualität und Art außergewöhnlich und von regionalem bzw. überregionalem Interesse sein. Mit dem Leiter der Musikschule Oberkochen-Königsbronn, Reinhold Hirth, konnte zudem ein kompetenter und vor Ideen sprühender Leiter der Kulturstiftung gefunden werden.
Schon die ersten Veranstaltungen im Rahmen "Oberkochen dell'Arte" waren in ihrer Vielfalt und ihrem Niveau herausragend. Im brechend vollen Bürgersaal wurde zudem ein stimmungsvolles Ambiente geschaffen. Waren bei der ersten Veranstaltung (Brian Auger) noch vorwiegend auswärtige Besucher (zum Teil bis aus Ulm!) anwesend, so sind 
an den beiden folgenden Abenden auch die Oberkochener Bürgerinnen und Bürger auf den Geschmack gekommen.
Oberkochen hat mit der Einrichtung dieses Kulturprogramms deutschlandweit eine Spitzenposition bei Kommunen vergleichbarer Größe eingenommen. Bleibt zu hoffen, dass an diesem außergewöhnlichen Programm die Oberkochener Bürger regen Anteil nehmen, die Veranstaltungen besuchen
und die vielfältigen Angebote annehmen werden.
Wir von er SPD-Fraktion freuen uns aber, dass nach jahrelangem Bohren Oberkochen endlich auf kulturellem Gebiet den Weg eingeschlagen hat, den wir schon lange als richtig erkannt haben.
Da die umstrittene Zeltkonstruktion auf dem Eugen-Bolz-Platz eine zentrale Stellung in dem Kulturprogramm eingenommen hätte, war die SPD-Fraktion von Anfang an für dieses Zelt - und wir stehen nach wie vor zu dieser Entscheidung. Leider sind die statischen Berechnungen und damit die Kosten völlig aus dem Ruder gelaufen, so dass uns nichts anderes übrig blieb, als die "Notbremse" zu ziehen, ehe unkalkulierbare Kosten auf die Stadt zugekommen wären. Wir sind aber immer noch der Ansicht, dass dieses Zelt - auch bei 600.000 Euro Kosten - eine hervorragende Investition in unsere Kulturarbeit gewesen wäre.
Hier in Auszügen, das vom Leiter der Kulturstiftung Reinhold Hirth vorgestellte Konzept der Kulturarbeit in Oberkochen, bei dem örtliche Einrichtungen und Institutionen sowie Vereine mit einbezogen werden sollen
Bilder: Keydell
(rb)
Musik (da wäre das Zelt nötig gewesen…)
(rb)
Seit fünf Jahren veranstaltet der Mühlenverein Oberkochen um die Scheerermühle einen stimmungsvollen Weihnachtsmarkt. Von den Besuchern wird diese Veranstaltung mit großem Interesse bereits als Tradition wahrgenommen.
Sehr bewundert wurde auch die wunderschöne Dekoration des gesamten Areals.
Bei herrlichem Spätherbstwetter kamen zahlreiche Oberkochener und Gäste aus der näheren und weiteren Umgebung und feierten bei Glühwein, Punsch, Mühlengulasch, Kaffee, Kuchen, Stollen, Waffeln, Weihnachtsgebäck und vielen anderen Köstlichkeiten, erfreuten sich an den sehr zahlreichen Angeboten der verschiedenen Stände und den verschiedenen Einlagen wie Arbeiten mit der Kettensäge und einer Feuershow!
Verschiedene musikalische Einlagen förderten die vorweihnachtliche Stimmung.

Ein riesengroßes "Dankeschön" gebührt den Organisatoren, an ihrer Spitze die Vorstandschaft des Mühlenvereins.
Es war eine Selbstverständlichkeit, dass eine große Anzahl SPD -Mitglieder an verschiedenen Ständen mitgearbeitet haben.
Es hat allen Beteiligten großen Spaß gemacht. Ein wunderschöner Weihnachtsmarkt ging am Sonntagabend zu Ende.
(ei/diu)

"Mit den Bürgern reden, mit den Bürgern Politik machen und Verständnis gewinnen für den neuen Wind in der Landespolitik", diese Devise hob der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag, Andreas Stoch, im Naturfreundehaus hervor.
"Nach einem halben Jahr grün-roter Landesregierung können wir eine totale Umwälzung feststellen. Die Menschen sind nah dran an der Politik, ein neuer Stil ist eingekehrt, meinte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Richard Burger in seiner Begrüßung. Der Bürger zähle wieder was, dies zeige auch der Bürgerentscheid zu "Stuttgart 21".
In der Schulpolitik bilanzierte Burger eine Aufbruchstimmung, ein frischer Wind ziehe durchs Land.

"Wir sind nach der missratenen CDU-Politik mit einer hohen Erwartungshaltung konfrontiert", begann Andreas Stoch seine Ausführungen. Als Haupthypothek erwähnte er, dass die Bürger eine schnelle Umsetzung all dessen erwarten, was die CDU liegen gelassen oder nicht angepackt habe. Stoch gab auch zu, dass "es nicht leicht ist, nach langer Oppositionszeit das Visier auf Regierungsverantwortung umzustellen."

Wenn die CDU nun behaupte, Grüne und SPD hätten bislang nichts erreicht, so stimme dies schlichtweg nicht. In Sachen Energiepolitik habe man die Wende eingeleitet, Bildungspolitik werde als Ausdruck sozialer Gerechtigkeit gesehen. "Dem Mehltau folgt Aktion", sagte Stoch. Die CDU habe in ihrer Regierungsverantwortung Fassaden gebaut, hinter denen nichts stehe. Die favorisierten Bildungshäuser erschienen in der mittelfristigen Finanzplanung als Luftnummer. "Der Haushalt der CDU war auf Sand gebaut", resümierte Stoch.
Als bedeutendes Ziel bezeichnete der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion den Erhalt der Landesstraßen - Mittel für den Neubau würden dabei nicht gestrichen. "Zum neuen Schuljahr ist die Unterrichtsversorgung noch schlechter geworden und wir bekommen jetzt das Fett für Dinge ab, die die Vorgänger verbockt haben", meinte Stoch. Für bildungspolitische Vorhaben benötige man im kommenden Jahr 350 Millionen Euro, die CDU habe eine Deckungslücke von 380 Millionen Euro hinterlassen. "Wir werden nicht alles schaffen können, aber die Unterrichtsversorgung und Krankheitsvertretungen werden besser", versprach Stoch. Schulischer Erfolg und Schulabschluss dürften nicht vom Geldbeutel der Eltern und von der sozialen Herkunft abhängen.
Stuttgart 21 sei medial gesehen der wichtigste Punkt in der Landespolitik. "Wir wollen das Thema vom Tisch bekommen, aber Stuttgart 21 darf kein falsches Bild erzeugen", meinte Stoch. Die Koalition werde nicht an einem Bahnhof scheitern und die Gesellschaft dürfe nicht gespalten werden wegen eines Verkehrsprojekts. "Die SPD ist für die Volksabstimmung als Mehrheitsentscheidung", setzte Stoch hinzu. Alternativen seien sowohl finanziell als auch zeitlich nicht vergleichbar mit dem, was Stuttgart 21 biete. Bildungs-, Sozial- und Gesundheitspolitik seien aber wegen der Maxime sozialer Gerechtigkeit für die SPD wichtiger als Stuttgart 21.
Auf die Frage nach dem weiteren Ausbau der B 29 erklärte Stoch ohne Ausflüchte, dass nach dem Tunnel in Schwäbisch Gmünd mittelfristig kein Geld mehr da sei. "Frühestens unsere Kinder werden über diese Straße fahren", erklärte er.
In Sachen Windkraft setzte sich Stoch für ein Junktim von Bürgern und Gemeinden ein. Er schlug Bürgergesellschaften und eine enge Kooperation mit Stadtwerken vor Ort vor, um den Geldfluss in der Region zu belassen. Windparks gegen das Interesse der Menschen werde es nicht geben.
(Mit freundlicher Genehmigung von Lothar Schell in der Schwäbischen Post am 28. 10. 2011)