SPD Ortsverein Oberkochen

Bonusmarkt Oberkochen ohne Bonus

Die Mehrheit des Gemeinderats lehnt eine Abmangel-Finanzierung ab

So wie es aussieht, wird der Bonusmarkt beim Rathaus in Oberkochen im Juni 2010 seine Pforten schließen.
CDU, FBO und Grüne lehnten eine Abmangel-Finanzierung durch die Stadt Oberkochen, die Voraussetzung für das Fortbestehen ist, im Gemeinderat ab. Nachdem die ABO des Ostalbkreises ihre Förderung für Bonus umstellen wird und laut Bonus-GmbH dadurch eine 35 000 € große Finanzierungslücke entstanden ist, stand die Frage im Raum, ob nicht die Stadt Oberkochen diese Lücke schließen solle, damit der Bonusmarkt erhalten bleiben kann.

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Gemeinderat lobt die Schulsozialarbeit an der Dreißentalschule

Der Tätigkeitsbericht von Schulsozialarbeiterin Patrizia Piott im Gemeinderat am 22.03.2010 stieß auf ungeteilte Anerkennung und Lob von Seiten aller Gemeinderäte. Frau Piott ist mit einer 50 Prozent - Stelle an der Dreißentalschule tätig und leistet dort eine ungemein vielfältige, fachlich sehr fundierte und außerordentlich engagierte Arbeit.
Entscheidend ist nach Aussage von Frau Piott die Beziehungsarbeit. Die Kinder suchen einen Ansprechpartner zu dem sie Vertrauen haben, und so sei sie Sorgentelefon und Anlaufstelle für Probleme aller Art. Darunter sind auch massive Schwierigkeiten, weshalb sie auch mit dem Jugendamt zusammenarbeite.
Gewaltprävention, Streitschlichter-Gespräche, soziales Kompetenztraining und vieles mehr sind wichtige Bereiche der Schulsozialarbeit. Dafür ist eigentlich kontinuierliche Präsenz an allen Schultagen notwendig und mit der Einführung der Werkrealschule wird das Arbeitsfeld sicher noch umfangreicher.

SPD-Fraktionsmitglied Dr. Eberhard Irion sprach seinen Fraktionskollegen aus der Seele als er forderte, die Stelle auf 100 Prozent aufzustocken, weil man all das mit einer 50-Prozent-Stelle nicht mehr leisten kann. Jeder Euro den wir hier investieren zahlt sich später um ein Vielfaches aus.
Auch Brigitte Hofmann von Bündnis90/Die Grünen stimmte zu: "Wenn wir Geld ausgeben, dann bitte hier."

Soweit wollte CDU-Fraktionssprecher Franz Uhl unverständlicher weise aber nicht gehen: Hier wird wichtige Arbeit geleistet, aber der Gemeinderat sollte nicht gleich an Aufstockung denken.

(gh)

Grünes Licht des Gemeinderates für Photovoltaikanlage auf dem Dach des EAG

Das Wichtigste zuerst: Einstimmig befürwortete der Oberkochener Gemeinderat am 22.03. 2010 den Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Ernst - Abbe - Gymnasiums. Entsprechende Leerrohre waren bei der Sanierung der Schule schon eingezogen worden. Dieser Beschluss setzt wiederum ein Zeichen in Richtung ökologisch orientierter kommunaler Energie -und Umweltpolitik.
Über die in der Sitzungsvorlage angesprochenen möglichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für Schüler und Lehrer durch Elektrosmog wurde lange und intensiv diskutiert. Sie sind aber eindeutig auszuschließen, da der für die Anlage notwendige Wechselrichter in einem Kellerraum installiert wird, der weitab und damit gut abgeschirmt von den Unterrichtsräumen liegt.

Der Zuschlag für den Betreiber der Anlage fiel auf die Firma Bauer aus Welzheim, die eine Vergütung von 1800 Euro pro Jahr bezahlt und über eine Mietkaution zudem dafür garantiert, dass auch der Abbau der Anlage gesichert ist, falls die Firma in eine existenzielle Schieflage kommen sollte.

Aus dem Gremium kam weiterhin die Anregung, die Dächer der Kindergärten hinsichtlich einer möglichen Photovoltaik-Nutzung zu prüfen.

(gh)

Anlass zur Freude in der Gemeinderatssitzung vom 22. 03. 2010 war die Tatsache, dass bei der Rathaussanierung nach der Ausschreibung von 75 Prozent aller Gewerke
700 000 € eingespart werden können. Auch kommen einige Unternehmen wieder auf Touren, so Bürgermeister Traub, und es seien deshalb für dieses Jahr Gewerbesteuer-Vorauszahlungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro zu erwarten.

Diese nicht vorhersehbare, positive finanzielle Entwicklung nutzte der Gemeinderat um einige wichtige Maßnahmen zu beschließen, die bei der ursprünglichen Planung mangels Finanzmasse zurückgestellt worden waren. Die Realisierung der Module Medientechnik im Sitzungssaal, Erweiterung der Gebäudeleittechnik, Lüftungsanlage im Sitzungssaal, Sanierung der Lüftungs- und Kälteanlage im Bürgersaal, die Fassade entlang des Bürgersaals, ein Windfang am Hoteleingang, Abdichtung der Tiefgarage, die Neugestaltung der Hotelterrasse und die zentrale Heizungsanlage wird nach einstimmigem Beschluss vorgezogen. 629 400 Euro lautete der Planansatz, nun muss man 873 00 Euro veranschlagen.
Weiterhin werden im Foyer des Rathauses schon mal Leerrohre zur Vorbereitung der medientechnischen Ausstattung eingelegt und die Verwaltung erhielt den Auftrag, in Sachen Medientechnik für den Bürgersaal eine Planung zu erarbeiten.

Bürgermeister Peter Traub teilte dem Gremium die erfreuliche Nachricht mit, dass Oberkochen aller Voraussicht nach zum Jahresende trotz einer geplanten Kreditaufnahme wieder schuldenfrei sein könnten.
" Versprechen könne er es aber nicht", fügte er hinzu.
Stadtkämmerer Roland Seimetz ergänzte, dass dafür wichtig sei, dass 2011 dieselben Vorauszahlungen wie in diesem Jahr entrichtet werden.

(gh)

Oberkochener Gemeinderat sagt Ja zu Ökostrom

Nach einer ausgiebigen Diskussion über einen entsprechenden Antrag von Bündnis90/Die Grünen, der dann modifiziert wurde, beschloss der Gemeinderat am 22. März 2010 mehrheitlich, den Eigenbedarf an elektrischer Energie so bald wie möglich mit Ökostrom zu decken.
Dies soll möglichst aus heimischen regenerativen Energiequellen geschehen, mit der Möglichkeit auch Neuanlagen einzubeziehen. "Ökostrom ist nicht gleich Ökostrom", führte Bürgermeister Traub aus. Der Gemeindetag biete im nächsten Jahr außerhalb der Bündelausschreibung die Möglichkeit, einzelne oder alle Abnahmestellen einer Kommune in einem oder mehreren separaten Ökostrom-Losen auszuschreiben. Dabei habe man die Möglichkeit Ökostrom mit oder ohne Neuanlagenquote zu beziehen.

Am Ende der Diskussion stellte die SPD-Fraktion mit nachträglicher Verwunderung fest, dass ihr Antrag aus dem Jahr 2007 mit dem Ziel, 15 Prozent des Eigenbedarfs mit Ökostrom zu decken, damals von CDU und FBO abgelehnt worden sei. CDU-Fraktionsvorsitzender Franz Uhl meinte dazu: "Wir waren damals noch nicht so weit". Schön, dass sich das nun geändert hat.

(gh)