Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2024 der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus,
werte Gemeinderatskolleginnen, 
werte Kollegen, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

das Jahr 2023 ist Geschichte und wir blicken nach vorne. Leider scheint es nicht so, dass die Anforderung für die kommenden Aufgaben an Gesellschaft und Politik einfacher werden. Im Gegenteil, sie werden immer komplizierter und komplexer.

Die Ursachen der Probleme sind aus meiner Sicht multikausal und es gibt deshalb auch keine einfachen Lösungen. Ob wir es wollen oder nicht, wir befinden uns in einer globalisierten Welt, einem verwobenen System, was die Probleme und deren Lösungen nicht einfacher macht, auch wenn es wünschenswert erscheint.

Haushaltsrede 2022 der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus, liebe Gemeinderatskollegin und -Kollegen, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger.

In der Haushaltsrede der SPD-Fraktion vor einem Jahr habe ich eingangs gesagt, das Jahr 2020 sei für jeden von uns ein von ungeahnten Herausforderungen geprägtes Jahr gewesen. Sehr vieles von dem, was für uns bisher selbstverständlich und wichtig war, sei durch das Corona-Virus völlig ins Wanken und zum Teil außer Kontrolle geraten. Ich äußerte die Hoffnung, 2021 möge uns zur Normalität zurückkehren lassen, befürchtete aber, es werde vermutlich noch ein langer, beschwerlicher Weg dorthin werden.

Leider ist es genau so gekommen: 2021 war in dieser Hinsicht ein schwieriges Jahr und zu Beginn des Jahres 2022, nach mehreren Corona-Wellen, stecken wir immer noch in der Pandemie fest, wir müssen mit Einschränkungen leben, das soziale und kulturelle Miteinander ist nach wie vor fast vollständig zum Erliegen gekommen. Und wir merken, wie uns diese Situation allmählich mürbe macht und lähmt.

Stellungnahme von SPD, CDU, FBO und der Stadtverwaltung Oberkochen zum geplanten Gewerbegebiet "Oberkochen Süd III"

Stellungnahme der Gemeinderatsfraktionen von SPD, CDU und FBO sowie der Stadtverwaltung Oberkochen zum geplanten Gewerbegebiet "Oberkochen Süd III"

Zunächst einleitend:
Dass fast alle Stadträte bisher nicht in den "sozialen Medien" reagiert haben, hat nichts mit einer Missachtung der Unterzeichner der Onlinepetition (Petenten) oder den Mitgliedern der BI zu tun, sondern ist einerseits der Tatsache geschuldet, dass auf jede Stellungnahme zahllose Reaktionen folgen, die wiederum beantwortet werden sollen, und andererseits, dass komplexe Sachverhalte umfangreiche Ausführungen erfordern, die in einer Zeit, in der viele Leute nicht mehr als fünf Zeilen lesen, diesen Rahmen sprengen. Soziale Medien und Onlineplattformen sind schlichtweg nicht dazu geeignet, komplexe Sachverhalte darzustellen und objektiv zu diskutieren, da hier eigendynamische Kommunikationsprozesse ablaufen, die eine sachliche und vertiefte Auseinandersetzung mit einem bestimmten Thema unmöglich machen.

Gewerbegebiet und Hensoldt

Der Gemeinderat hat beschlossen, ein Gewerbegebiet "Oberkochen Süd III" als Platz für die Firma Hensoldt auszuweisen. Die Fraktionen von SPD , CDU und FBO haben dafür gestimmt, die drei von Bündnis90/Die Grünen waren dagegen.
In Teilen der Bevölkerung wird diskutiert, warum dazu ein "Naherholungsgebiet" geopfert wird, warum Hensoldt nicht in das IKG Heidenheim-Königsbronn-Oberkochen gehen kann, warum man überhaupt einem "Rüstungsbetrieb" Platz anbietet, und ob wir nicht schon genug Arbeitsplätze am Ort haben. Hier einige Fakten zum Gewerbegebiet, zu Hensoldt und zu unserer Entscheidung.

Peter Gangl scheidet aus dem Gemeinderat aus - Michael Wenk rückt nach

Nach fast 17 Jahren schied Peter Gangl als SPD-Stadtrat aus dem Gremium aus.
Er wurde am 13. Juni 2004 erstmals in den Gemeinderat der Stadt Oberkochen gewählt.