Jahreshauptversammlung 2024
SPD-Ortsverein Oberkochen baut bei der Jahreshauptversammlung auf Kontinuität im Vorstand
Im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreshauptversammlung standen neben der Neuwahl des kompletten Vorstands auch der Jahresbericht des 1. Vorsitzenden Julius Siebert.
Im Jahresbericht wurde deutlich, dass der SPD-OV-Oberkochen ein echt lebendiger, reger und auf verschiedenen politischen Ebenen sehr engagierter Ortverein ist. Er konnte und kann mit einer breiten Palette an gesellschaftlichen und kommunalpolitischen Veranstaltungen und auch thematisch aktuellen Schwerpunkten aufwarten. Auf einer der ersten Veranstaltungen des Jahres informierte MdB und Ortvereinsmitglied Leny Breymaier aus „erster Hand“ über die Wahlrechtsreform.
Haushaltsrede 2024 der SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus,
werte Gemeinderatskolleginnen,
werte Kollegen, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
das Jahr 2023 ist Geschichte und wir blicken nach vorne. Leider scheint es nicht so, dass die Anforderung für die kommenden Aufgaben an Gesellschaft und Politik einfacher werden. Im Gegenteil, sie werden immer komplizierter und komplexer.
Die Ursachen der Probleme sind aus meiner Sicht multikausal und es gibt deshalb auch keine einfachen Lösungen. Ob wir es wollen oder nicht, wir befinden uns in einer globalisierten Welt, einem verwobenen System, was die Probleme und deren Lösungen nicht einfacher macht, auch wenn es wünschenswert erscheint.
Spendenübergabe an das Cafe Zuversicht
Den Erlös in Höhe von 900,00 Euro aus dem SPD-Stadtcafé am Oberkochener verkaufsoffenen Sonntag im November (19.11.2023) spendete der SPD-Ortsverein an das Cafe Zuversicht im Rupert-Mayer-Haus an Zita Zivicnjak, Dorothee Kübler und Susanne Schaaf-Bosch (Cafe Zuversicht).
Im Cafe Zuversicht finden Menschen mit Demenz einen Ort, an dem sie gemeinschaftlich Zeit verbringen können.
Leni Breymaier informierte über die geplante Wahlrechtsreform
Nachdem das Bundesverfassungsgericht schon 2011 eine Reform des Wahlrechts angemahnt hatte, und seitdem in verschieden zusammengesetzten Regierungen keine Änderungen erarbeitet werden konnte, wird am 12. Mai 2023 die aktuelle Wahlrechtskommission das Ergebnis ihrer Beratungen der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas überreichen. Leni Breymaier erläuterte auf einer Veranstaltung im Schützenhaus Oberkochen auf welche Änderungen im Wahlrecht sich die Kommission aus 13 Fraktionsmitgliedern des deutschen Bundestages (Leni Breymaier ist eine von ihnen) und 13 Experten einigen konnte.
