Haushaltsrede 2024 der SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus,
werte Gemeinderatskolleginnen,
werte Kollegen, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
das Jahr 2023 ist Geschichte und wir blicken nach vorne. Leider scheint es nicht so, dass die Anforderung für die kommenden Aufgaben an Gesellschaft und Politik einfacher werden. Im Gegenteil, sie werden immer komplizierter und komplexer.
Die Ursachen der Probleme sind aus meiner Sicht multikausal und es gibt deshalb auch keine einfachen Lösungen. Ob wir es wollen oder nicht, wir befinden uns in einer globalisierten Welt, einem verwobenen System, was die Probleme und deren Lösungen nicht einfacher macht, auch wenn es wünschenswert erscheint.
Spendenübergabe an das Cafe Zuversicht
Den Erlös in Höhe von 900,00 Euro aus dem SPD-Stadtcafé am Oberkochener verkaufsoffenen Sonntag im November (19.11.2023) spendete der SPD-Ortsverein an das Cafe Zuversicht im Rupert-Mayer-Haus an Zita Zivicnjak, Dorothee Kübler und Susanne Schaaf-Bosch (Cafe Zuversicht).
Im Cafe Zuversicht finden Menschen mit Demenz einen Ort, an dem sie gemeinschaftlich Zeit verbringen können.
Leni Breymaier informierte über die geplante Wahlrechtsreform
Nachdem das Bundesverfassungsgericht schon 2011 eine Reform des Wahlrechts angemahnt hatte, und seitdem in verschieden zusammengesetzten Regierungen keine Änderungen erarbeitet werden konnte, wird am 12. Mai 2023 die aktuelle Wahlrechtskommission das Ergebnis ihrer Beratungen der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas überreichen. Leni Breymaier erläuterte auf einer Veranstaltung im Schützenhaus Oberkochen auf welche Änderungen im Wahlrecht sich die Kommission aus 13 Fraktionsmitgliedern des deutschen Bundestages (Leni Breymaier ist eine von ihnen) und 13 Experten einigen konnte.
Jahreshauptversammlung 2023
Der auf der letzten Jahreshauptversammlung neu gewählte Vorsitzende Julis Siebert ließ auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung in seinem Jahresbericht die vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen des Jahres 2022 Revue passieren.
Als eine der wichtigsten Veranstaltungen hob er das Ukraine- Stadtcafé hervor, das aus aktuellem Anlass am 1. Mai 2022 stattfand, und dessen Erlös direkt an die Initiative "Tübingen hilft Ukraine" ging. Der weitere Verlauf des Jahres war geprägt von zahlreichen weiteren Aktivitäten wie dem Geschirrmobil beim Stadtfest, dem schon traditionellen SPD-Stadtcafé am verkaufsoffenen Sonntag und der Teilnahme am SPD-Kreisparteitag.
