Leni Breymaier informierte über die geplante Wahlrechtsreform
Nachdem das Bundesverfassungsgericht schon 2011 eine Reform des Wahlrechts angemahnt hatte, und seitdem in verschieden zusammengesetzten Regierungen keine Änderungen erarbeitet werden konnte, wird am 12. Mai 2023 die aktuelle Wahlrechtskommission das Ergebnis ihrer Beratungen der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas überreichen. Leni Breymaier erläuterte auf einer Veranstaltung im Schützenhaus Oberkochen auf welche Änderungen im Wahlrecht sich die Kommission aus 13 Fraktionsmitgliedern des deutschen Bundestages (Leni Breymaier ist eine von ihnen) und 13 Experten einigen konnte.
Jahreshauptversammlung 2023
Der auf der letzten Jahreshauptversammlung neu gewählte Vorsitzende Julis Siebert ließ auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung in seinem Jahresbericht die vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen des Jahres 2022 Revue passieren.
Als eine der wichtigsten Veranstaltungen hob er das Ukraine- Stadtcafé hervor, das aus aktuellem Anlass am 1. Mai 2022 stattfand, und dessen Erlös direkt an die Initiative "Tübingen hilft Ukraine" ging. Der weitere Verlauf des Jahres war geprägt von zahlreichen weiteren Aktivitäten wie dem Geschirrmobil beim Stadtfest, dem schon traditionellen SPD-Stadtcafé am verkaufsoffenen Sonntag und der Teilnahme am SPD-Kreisparteitag.
Ernennung von Richard Burger zum Ehrenvorsitzenden
25 Jahre lang war Richard Burger Motor und Gesicht des SPD-Ortsvereins Oberkochen.
Auch wenn er vor einem Jahr die Verantwortung in junge Hände übergeben hat, bringt er sich noch intensiv ein und ist stets mit Rat und Tat zur Stelle.
Für seine wertvolle, unermüdliche Arbeit ernannte ihn die Mitgliederversammlung am 30. März 2023 zum Ehrenvorsitzenden.
Verschobener Aschermittwoch mit Aydan Özoğuz
Gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband durfte der SPD-Ortsverein zum 19. "verschobenen Aschermittwoch" die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Aydan Özoğuz als Rednerin begrüßen.
Vor Veranstaltungsbeginn wurde sie von Bürgermeister Traub empfangen. In kleiner Runde mit Leni Breymaier, MdB, dem SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Julius Siebert, dem SPD-Kreisvorsitzenden Jakob Unrath und einigen Oberkochener SPD-Stadträten erläuterte Herr Traub Oberkochens besondere Bedeutung im Ostalbkreis. Das Angebot an sehr vielen hochwertigen Arbeitsplätzen und eine enorme Wirtschaftsleistung, die durch Firmen wie Carl Zeiss, SMT, Hensoldt, Leitz und vielen anderen generiert wird, mache Oberkochen zwar nicht zur Weltstadt, aber zu einer weltoffenen Stadt. Angesprochen wurden auch die kommunalen Probleme, die durch eine überbordende Bürokratie entstehen.
Haushaltsrede 2023 der SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus,
liebe Kolleginnen und Kollegen desGemeinderates,
liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
In der Haushaltsrede der SPD Fraktion für 2021 habe ich eingangs gesagt, das Jahr 2020 sei wegen der Corona-Pandemie für jeden von uns ein von ungeahnten Herausforderungen geprägtes Jahr gewesen und ich äußerte die Hoffnung, 2021 möge uns zur Normalität zurückkehren lassen.
In der Haushaltsrede der SPD-Fraktion für 2022 musste ich feststellen, dass sich dies nicht erfüllte. Wir steckten nach mehreren Corona-Wellen weiterhin tief im Krisen-Modus und mussten mit Einschränkungen im sozialen und kulturellen Miteinander leben, aber 2022 sollten wir allmählich wieder zur Normalität zurückkehren können. Wenige Wochen nach dieser Rede griff Russland die Ukraine an und stürzte Europa und die Welt in eine noch viel tiefere Krise.
